Stand: 27. März 2020 

Das Corona-Virus ist in Deutschland angekommen und führt auch zu Fragen im Betrieb von Jugendkunstschulen und Kulturpädagogischen Einrichtungen. Die nachstehenden Empfehlungen ersetzen aber nicht die eigene tägliche Information über die aktuelle Lage und das Treffen eigenverantwortlicher Entscheidungen.

Hygiene: Der wesentlichste Beitrag zur Risikominimierung ist die Einhaltung von Hygienemaßnahmen. Im Rahmen der Aufsichtspflicht hat der/die Aufsichtspflichtige für die Einhaltung dieser zu sorgen und die aufsichtsbedürftigen Teilnehmenden einzuweisen und ggf. zu kontrollieren. Diese Infografiken können als Aushänge z.B. an Eingangstüren oder über Waschbecken zur allgemeinen Information genutzt werden.

Verbindliche Vorgaben: 

• Der Betrieb sämtlicher Einrichtungen, die nicht notwendigen Verrichtungen des täglichen Lebens dienen, sondern der Freizeitgestaltung, ist laut der Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege und des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales untersagt. Dazu gehört auch der Betrieb von Jugendkunstschulen und Kulturpädagogischen Einrichtungen.

• Veranstaltungen und Versammlungen müssen bis einschließlich 19.4.2020 abgesagt werden. In vielen bayerischen Kommunen und Landkreisen gibt es hierzu bereits Vorgaben für öffentliche Einrichtungen, an denen sich auch freie Träger orientieren können.

• Gemäß der Allgemeinverfügung des Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege sollten Personen, die innerhalb der letzten 14 Tage in einem Risikogebiet waren, unabhängig von Symptomen zu Hause zu bleiben. Die Risikogebiete sind auf der Internetseite des Robert-Koch-Instituts aufgelistet und sind tagesaktuell abzurufen. Gleiches gilt für alle, die innerhalb der letzten 14 Tage engen Kontakt mit einem bereits bestätigten Coronavirus-Fall hatten. Um die weitere Ausbreitung möglichst gering zu halten, ist Vorsicht auch um der Mitmenschen willen (insbesondere Risikogruppen wie ältere Menschen, Menschen mit
• Vorerkrankungen), sehr wichtig!

Weitere Hinweise, Verhaltensregeln und Adressen:

• www.coronavirus.bayern.de (Bayerisches Gesundheitsministerium)

• Zur Gefahreneinschätzung empfehlen wir die Kriterien zur Risikoeinschätzung des Robert-Koch-Instituts.

Finanzielle Maßnahmen:

• Übersicht der Bundesregierung über die Hilfen für Künstler und Kreative
• Hilfsmaßnahmen des Bundes (auch für Kleinunternehmen und Solo-Selbstständige)
• Soforthilfeprogramm der Bayerischen Staatsregierung
  • NEU (31.3.2020): Definition zum Liquiditätsengpass: Ein Liquiditätsengpass liegt vor, wenn infolge der Corona-Pandemie die fortlaufenden Einnahmen aus dem Geschäftsbetrieb voraussichtlich nicht ausreichen, um die Verbindlichkeiten in den auf die Antragstellung folgenden drei Monaten aus dem fortlaufenden erwerbsmäßigen Sach- und Finanzaufwand (bspw. gewerbliche Mieten, Pachten, Leasingraten) zu zahlen. Private liquide Mittel müssen nicht (mehr) zur Deckung des Liquiditätsengpasses eingesetzt werden.“

• Direktunterstützung für Solo-Selbstständige des BMWi
• Honorarausfälle sollten unbedingt dokumentiert werden – der BBK stellt hierfür Vorlagen zur Verfügung.
• Das Ministerium für Arbeit und Soziales gibt Information zu Arbeitsrecht in Zeiten der Krise, erleichterten Zugang zu Sozialleistungen, Hilfe für Eltern etc.
• Weitere Maßnahmen wie Kündigungsschutz bei Mietschulden (auch für Büros und Ateliers) und Erleichterungen für Vereine stellt die bkj auf Ihrer Internetseite zusammen.
• Das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst kündigt „faire und pragmatische Lösungen“ für staatliche Förderverfahren im Kulturbereich an.
• Selbständige sollen leichteren Zugang zur Grundsicherung erhalten.

Weitere Informationen:

• FAQs des bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst
• BayernKreativ: Hilfen für Kultur- und Kreativschaffende in Bayern
• Steuerberater beantwortet Fragen zur Corona-Soforthilfe für Selbständige und Freiberufler
• Corona-Spezial-Webinare vom Haus des Stiftens
• Newsletter des Deutschen Kulturrats
• Honorarausfälle sollten unbedingt dokumentiert werden – der BBK stellt hierfür Vorlagen zur Verfügung.
• Position der bkj zum Schutz der Infrastruktur der Jugendarbeit und des Kultur- und Bildungsbereichs (besonder Berücksichtigung der Jugendkunstschulen)
• Newsletter des Deutschen Kulturrats